Musterantrag zum Klagebeitritt gegen Tihange

5. Februar 2016

Antrag an den Rat der Stadt/Gemeinde XY Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt: Der Rat fordert den/die Bürgermeister/in auf, den Klagen der Städteregion Aachen im Namen der Stadt/Gemeinde XY gegen den Betreib der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien beizutreten. Der/die Bürgermeister/in nimmt hierzu umgehend Kontakt mit der StädteRegion Aachen auf. Begründung: In Belgien etwa … Read More

Plakataktion „Tihange abschalten“ im Einzelhandel

3. Februar 2016
Plakataktion „Tihange abschalten“ im Einzelhandel

Auch der Aachener Einzelhandel setzt mit dem Plakat „Tihange abschalten“ ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik in Belgien. Hier einige Beispiel aus Franzstraße, Kleinmarschierstraße und rund um den Markt. Das Plakat gibt es zum Download und Ausdruck hier oder holt euch es im Parteibüro Franzstr. 34 oder im Fraktionsbüro im Verwaltungsgebäude Katschhof ab. hier könnt … Read More

Atompolitischer Ratschlag in Düsseldorf

2. Februar 2016
Atompolitischer Ratschlag in Düsseldorf

Atompolitischer Ratschlag der Grünen am 2. Februar 2016 im Landtag zu Tihange und Doel und wie es weiter gehen soll. Experten und TeilnehmerInnen aus NRW Umwelt- und Wirtschaftsministerium, vom Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie und anderen Anti AKW Gruppen, Grüne Lokal-, Landtags- und Bundespolitiker diskutierten auf Einladung von H.C. Markert intensiv über juristische Schritte gegen die … Read More

Politik macht Weg für Klage frei

2. Februar 2016
Politik macht Weg für Klage frei

Der Städteregionsausschuss gab am Dienstag 2. Februar 2016 einstimmig den Weg zur Klage frei. Auch die Gespräche mit der belgischen Umweltschutzorganisation Greenpeace hinsichtlich einer Klagebeteiligung liefen gut. Folgende Aufträge wurden per Eilbeschluss vom Städteregionsausschuss an die Verwaltung erteilt:  einen Nichtigkeitsantrag beim belgischen Staatsrat zur Nichtigkeitserklärung des Beschlusses der belgischen Atomenergiebehörde (FANK) zur Zulassung der Wiederinbetriebnahme … Read More